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Oman

Auch im erdölreichen Oman leben viele Menschen in Armut. Sie fordern immer wieder bessere Lebensbedingungen und mehr politische Mitsprache. Sultan bin Said verspricht Reformen und neue Arbeitsplätze.

Oman ist ein Sultanat am Persischen Golf mit 2,6 Millionen Einwohnern. Sultan Kabus bin Said herrscht seit rund 40 Jahren mit absoluter Macht über das Land. Parteien sind verboten.

Das Land ist ein Ölexporteur, ist aber nicht Mitglied der Opec. Oman unterhält enge militärische und politische Verbindungen zu den USA.

Demonstrationen für bessere Lebensbedingungen
Die Proteste beginnen am 19. Februar 2011 mit einer Kundgebung in der Hauptstadt Maskat von nur wenigen hundert Beteiligten. Sie demonstrieren gegen Korruption und Preisanstieg. Als Reaktion verspricht bin Said einen Kabinettsumbau, die Schaffung von 50'000 Arbeitsplätzen und eine Rente für Arbeitslose.

Trotzdem kommt es zu neuen Protesten. Dabei werden Ende Februar in der im Norden des Landes gelegenen Stadt Sohar mehrere Menschen getötet. Ein Supermarkt wird geplündert und geht in Flammen auf. Auch Anfang März gehen die Proteste in Sohar weiter.

Der Druck auf der Strasse wächst weiter
Der Sultan kündigt weitreichende Reformen an und entlässt mehr als zehn Minister. Der aus einem gewählten Unterhaus und einem ernannten Oberhaus bestehende Rat des Oman soll künftig Gesetze verabschieden und die Exekutive kontrollieren dürfen.

Trotzdem kommt Sohar nicht zur Ruhe. Anfang April kommt es dort zu neuen blutigen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften. Dabei wird mindestens ein Demonstrant getötet. Mehrere Dutzend werden laut offiziellen Angaben festgenommen.

Sultan will Wirtschaftssituation verbessern
Am 17. April lässt das Sultanat bekanntgeben, dass umgerechnet 2,3 Milliarden Franken eingesetzt werden, um die Forderungen der Demonstranten zu erfüllen. Details, wie das Geld eingesetzt werden soll, werden nicht genannt.

Verfassungsänderung bringt mehr Demokratie
Im Oktober 2011 ändert der Sultan die Verfassung. Er verfügt am 19. Oktober, dass die Herrscherfamilie binnen drei Tagen einen Nachfolger wählen muss, «wenn die Position des Sultans unbesetzt ist». Sollten sich die Familienmitglieder in diesem Zeitraum nicht einigen, werde der Verteidigungsrat eingeschaltet. Bislang war vorgesehen, dass der amtierende Herrscher seinen Nachfolger im Testament bestimmt.

Der Sultan, der seit 1970 an der Macht ist, räumte per Dekret zudem den beiden Kammern des Parlaments, das aus ernannten und gewählten Mitgliedern besteht, grössere Möglichkeiten der Einflussnahme im Gesetzgebungsprozess ein. Ausserdem darf der Shura-Rat, dessen Mitglieder gewählt werden, künftig selbst Gesetze vorschlagen und Rechenschaft von den Ministern einfordern.

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