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Algerien

Die grosse Kluft zwischen Arm und Reich in dem Erdöl- und Erdgasexportierenden  Algerien führt zu immer grösseren Spannungen. Diese entladen sich ab Januar 2011 in Massenkundgebungen. Die Regierung verspricht Reformen.

Algerien wird seit 1999 vom autoritären Präsidenten Abdelaziz Bouteflika regiert. Nach Jahren mit blutigen Angriffen islamistischer Rebellen hatte er lange für Stabilität im Land gesorgt.

Die steigenden Kosten für Nahrungsmittel und die hohe Arbeitslosigkeit treiben seit Januar 2011 immer mehr junge Menschen auf die Strassen. Bei Protesten kommen im Januar mindestens fünf Menschen ums Leben. Mehr als 800 werden verletzt.

Präsident Bouteflika macht Zugeständnisse
Für den 12. Februar rufen Anhänger der Opposition zu einer Grossdemonstration in Algier auf, die Beteiligung hält sich jedoch in Grenzen. Die Polizei stoppt den Demonstrationszug mit Gewalt. Auch eine Woche später wird der Protest in Algier gnadenlos niedergeknüppelt.

Als Zugeständnis an die Demonstranten hebt Präsident Bouteflika am 24. Februar immerhin den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand auf. In der Praxis ändert dies nur wenig: Weiterhin dürfen die Streitkräfte im Innern eingesetzt werden, Demonstrationen in der Hauptstadt Algier bleiben verboten. Als weitere Massnahme werden die Bedingungen für die Aufnahme von Kleinkrediten erleichtert.

Am 12. April knüppeln Bereitschaftspolizisten eine Kundgebung mehrerer Dutzend Studenten in Algier nieder, mehrere Menschen werden verletzt. Dies meldet die Online-Ausgabe der Zeitung «al-Watan». Die Demonstrierenden hätten den Rücktritt des Erziehungsministers wegen nicht eingehaltener Versprechen gefordert.

Umfangreiche Reformen im Mediensektor
Algerien beendet das Staatsmonopol auf Radio und Fernsehen. Der Schritt ist Teil der im April von Präsident Bouteflika angekündigten politischen Reformen, wie das Kabinett am 13. September mitteilt.

Fernseh- und Radioanstalten sollen künftig von einer Regulierungsbehörde gesteuert werden. Zudem wird eine Kommission, die zu gleichen Teilen aus Journalisten und Abgeordneten besteht, neue Presselizenzen vergeben. Diese Kommission soll auch die strafrechtliche Verfolgung von Verleumdung verfolgen. Für beides war bislang das Justizministerium zuständig.

Anders als etwa in Tunesien oder Libyen gibt es in Algerien keine landesweite Protestwelle. Beobachter führen dies auf die versprochenen Reformen des Regimes zurück.

Unruhen nach versuchter Selbstverbrennung
Ende April 2012 kommt es im Norden des Landes nach einer versuchten Selbstverbrennung eines Arbeitslosen zu Unruhen. Wütende Randalierer schiessen laut der Nachrichtenagentur APS mehrere Projektile auf den Sitz der Präfektur und zünden das regionale Hauptquartier der  Regierungspartei Nationale Befreiungsfront. Die Jugendlichen plündern zudem das Büro eines Reiseveranstalters und setzen es in Brand. Das Ganze spielt sich in der Stadt Jijel.

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